Aktuell

Die Publikation gibt einen Überblick über die Beziehung der Schweiz zur Europäischen Union. Zunächst wird die Entwicklung und die institutionelle Ausgestaltung der bilateralen Abkommen beschrieben. Nachfolgend werden die einzelnen bilateralen Abkommen dargestellt. Im Weiteren werden die Eigenart und Bedeutung des autonomen Nachvollzugs analysiert. Schliesslich wird im Epilog zu den weiteren Entwicklungen Stellung bezogen.

Die Schweiz hat die Verhandlungen mit der EU über ein institutionelles Abkommen beendet. Nun steht sie europapolitisch am Scheideweg. Als Option steht – nebst dem Rückbau des bilateralen Acquis zu einem Freihandelsabkommen und dem nochmaligen Anlauf für eine EWR-Mitgliedschaft – auch der EU-Beitritt zur Debatte.

Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) prägt mit seinen Urteilen das Leben in Europa nachhaltig. Das gilt auch für die Schweiz. Die Juristinnen und Juristen orientieren sich an den Urteilen aus Luxemburg und tragen dazu bei, dass das europäische Recht auch hierzulande Fuss fasst. Auf leisen Sohlen, aber mit grossem Abdruck. Nun steht zur Debatte, dem EuGH bei der Streitbeilegung zwischen der Schweiz und der EU eine Rolle zuzuweisen. Höchste Zeit also, den EuGH und seine wegweisenden Urteile näher kennenzulernen!