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Institut für Völkerrecht und ausländisches Verfassungsrecht  Lehrstuhl Biaggini

Staatsrecht III

Bachelor-Modul "Öffentliches Recht I" (Assessmentstufe)

 

Allgemeine Informationen

Inhalt: Die Vorlesung ist Teil des Bachelor-Moduls "Öffentliches Recht I", welches ins Öffentliche Recht einführt.
Behandelt werden die Grundlagen des schweizerischen Staatsrechts aus der Perspektive des geltenden Rechts gestützt auf grundsätzliche und rechtsvergleichende Überlegungen.
Im Zentrum stehen Bundesstaatlichkeit (Föderalismus) und Demokratisch-rechtsstaatliche Prozesse:
  • Demokratisches Instrumentarium
  • Staatsleitende Prozesse ausserhalb der Rechtsetzung
  • Rechtsanwendung
  • Rechtsschutz, insbesondere Verfassungsgerichtsbarkeit
(Daneben werden auch Themen zum Stoff „Staatsrecht I und II" wieder aufgegriffen und vertieft).
Die Vorlesung beruht auf Selbststudium.
Weitere allgemeine Informationen: VVZ

 

Staatsrecht III im FS 2015

Ablauf:

Hinweis: Die Vorlesungen am 24.03.2015 und am 31.03.2015 finden jeweils von 1215-1345 (anstelle: 1015-1200) im gleichen Hörsaal (SOD-1-102) statt.

Pflichtlektüre und Erlasse: Die Vorlesung stützt sich auf das Lehrbuch:
Giovanni Biaggini/Thomas Gächter/Regina Kiener (Hrsg.), Staatsrecht, Zürich/St. Gallen 2011.
Weitere Unterrichtsmaterialien:
„Begleitband Staatsrecht III“, Ausgabe FS 2015 (erhältlich bei der Zentralstelle der Studentenschaft).
Die Lektüre der im Semesterprogramm angegeben Lehrbuch-Abschnitte und der entsprechenden Dokumente im „Begleitband Staatsrecht I“ wird für die jeweilige Lektion vorausgesetzt.
In die Vorlesung mitzubringen sind auch die einschlägigen Erlasse:
  • Giovanni Biaggini/Bernhard Ehrenzeller (Hrsg.), Textausgabe „Öffentliches Recht“, 6. Aufl., Zürich 2013,
  • oder: Peter Hänni u.a. (Hrsg.), „Öff. Recht I“ (neueste Auflage),
  • oder: amtliche Ausgaben.
Online-Befragung: Die Studierenden sind herzlich eingeladen zur Teilnahme an der online-Befragung (Zugangslink) zur Zufriedenheit mit der Lehrveranstaltung.

 

Vorlesungsunterlagen im FS 2015

Einführung
   
Demokratisch-rechtsstaatliche
Prozesse:
Politische Rechte /
Demokratisches Instrumentarium
Staatsleitende Prozesse ausserhalb der Rechtsetzung
Rechtsanwendung
Rechtsschutz, insbesondere Verfassungsgerichtsbarkeit
   
Bundesstaatlichkeit: Grundfragen der Bundesstaatlichkeit
Entstehung und Ausgestaltung des schweizerischen Bundesstaates
Kompetenzverteilung zwischen Bund und Kantonen
Mitwirkung der Kantone an der Willensbildung im Bund
Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen sowie zwischen den Kantonen
Bundesstaatliche Finanzordnung
Gewährleistung der bundesstaatlichen Ordnung
   
Schlussbesprechung: Die Studierenden sind gebeten, ihre Fragen bis 22. Mai 2015 beim Lehrstuhl einzureichen: Lst.biaggini@rwi.uzh.ch(Betreff: Fragen "Staatsrecht III")