Staatsrecht II

Bachelor-Modul

 

Allgemeine Informationen

Durchführung: Der Inhalt des Moduls "Staatsrecht II" (alte Bezeichnung) wird ab dem akademischen Jahr 2013/2014 im Rahmen der Vorlesungen Staatsrecht I (Herbstsemester) bzw. Staatsrecht III (Frühjahrssemester) behandelt.
Inhalt: Die Vorlesung ist Teil des Bachelor-Moduls "Öffentliches Recht I", welches ins Öffentliche Recht einführt.
Behandelt werden die Grundlagen des schweizerischen Staatsrechts aus der Perspektive des geltenden Rechts gestützt auf grundsätzliche und rechtsvergleichende Überlegungen.
Zum Inhalt der Vorlesung "Staatsrecht II" gehören namentlich:
  • Bundesstaatlichkeit:
    Föderalismus, Kompetenzausscheidung Bund-Kantone, Zusammenarbeit und Konfliktlösung im Bundesstaat
  • Demokratisch-rechtsstaatliche Staatsorganisation:
    Gewaltenteilung, Bundesbehörden (Bundesversammlung, Bundesrat und Bundesverwaltung, Bundesgericht)
  • Demokratisch-rechtsstaatliche Prozesse:
    Rechtsetzung (Verfassung, Gesetz, Verordnung), Abschluss von völkerrechtlichen Verträgen, andere staatsleitende Prozesse, demokratisches Instrumentarium, Rechtsschutz, insb. Verfassungsgerichtsbarkeit
Die Vorlesung beruht auf Selbststudium.
Weitere allgemeine Informationen: VVZ

 

Staatsrecht II im FS 2013

Ablauf:
Pflichtlektüre und Erlasse: Die Vorlesung stützt sich auf das Lehrbuch:
Giovanni Biaggini/Thomas Gächter/Regina Kiener (Hrsg.), Staatsrecht, Zürich/St. Gallen 2011.
Weitere Unterrichtsmaterialien:
„Begleitband Staatsrecht II“, Ausgabe FS 2013 (erhältlich bei der Zentralstelle der Studentenschaft). [Die Ausgabe FS 2013 ist inhalts- und seitengleich mit der Ausgabe FS 2012.]
Die Lektüre der im Semesterprogramm angegeben Lehrbuch-Abschnitte und der entsprechenden Dokumente im „Begleitband Staatsrecht II“ wird für die jeweilige Lektion vorausgesetzt.
In die Vorlesung mitzubringen sind auch die einschlägigen Erlasse:
  • Giovanni Biaggini/Bernhard Ehrenzeller (Hrsg.), Studienausgabe „Öffentliches Recht“, 5. Aufl., Zürich 2011,
  • oder: Peter Hänni u.a. (Hrsg.), „Öff. Recht I“ (neueste Auflage),
  • oder: amtliche Ausgaben.

Vorlesungsunterlagen im FS 2013

Einführung
   
Bundesstaatlichkeit: Grundfragen der Bundesstaatlichkeit
Entstehung und Ausgestaltung des schweizerischen Bundesstaates
Kompetenzverteilung zwischen Bund und Kantonen
Mitwirkung der Kantone an der Willensbildung im Bund
Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen sowie zwischen den Kantonen
Gewährleistung der bundesstaatlichen Ordnung
Bundesstaatliche Finanzordnung
   
Demokratisch-rechtsstaatliche Staatsorganisation: Grundfragen und Herausforderungen
Die Bundesversammlung als Parlament des Bundes
Der Bundesrat als Regierung des Bundes
Die öffentliche Verwaltung im Staatsgefüge
Das Bundesgericht und weitere richterliche Behörden
   
Demokratisch-rechtsstaatliche
Prozesse:
Grundfragen und Herausforderungen(vgl. zu dieser Thematik auch den Foliensatz "Einführung")
Rechtsetzung
Demokratisches Instrumentarium
Staatsleitende Prozesse ausserhalb der Rechtsetzung
(vgl. zu dieser Thematik den Foliensatz "Bundesversammlung")
Rechtsanwendung(vgl. zu dieser Thematik auch die Foliensätze "Einführung" und "Staatsorganisation: Grundfragen und Herausforderungen")
Rechtsschutz, insbesondere Verfassungsgerichtsbarkeit
(vgl. zu dieser Thematik die Foliensätze "Richterliche Behörden" und "Rechtsanwendung" sowie unten "Nützliche Folien")
   
Schlussbesprechung Die Studierenden sind gebeten, ihre Fragen bis 23. Mai 2013 beim Lehrstuhl einzureichen: Lst.biaggini@rwi.uzh.ch(Betreff: Fragen "Staatsrecht II")

 

Staatsrecht II im FS 2012

Die Lehrveranstaltung wurde von Dr. Andrea Töndury gehalten (in Vertretung von Prof. Biaggini).

 

Staatsrecht II im FS 2011

Staatsrecht II im FS 2010